AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

alpWeb e.U., Michael Riedmann, Klausgasse 8a/2, 5730 Mittersill
FN 434356 i, Landesgericht Salzburg
+43 (0)650 674 17 99 | info@alpweb.at | www.alpweb.at

PDF Download AGB alpweb.at Mai 2018

1. Allgemeines

1.1 alpWeb e.U. führt die Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch alpWeb e.U. gültig.

1.2 Entgegenstehenden Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, auch für den Fall, dass die entgegenstehenden Bedingungen in einem Bestätigungsschreiben oder auf sonstige Weise übermittelt wer-den. Enthalten diese Bedingungen keine Bestimmungen, gilt das Gesetz.

1.3 Durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

1.4 Der primäre Weg der Kommunikation erfolgt über E-Mail, in Ausnahmefällen kann auch Telefonie ver-wendet werden. Aufträge und Auftragsbestätigungen erfolgen jedoch immer in schriftlicher Form, in der Regel per E-Mail.

2. Angebot und Auftragsbestätigungen

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend; ein Vertragsschluss erfolgt durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an alpWeb e.U. per E-Mail oder auf dem Postweg zu senden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d. h., für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen ist der Preis laut Auftragsbestätigung zu entrichten.

2.2 Kostenvoranschläge bedürfen der Schriftform.

2.3 Der Kunde bestätigt durch seine Bestellung die AGB von alpWeb e.U. gelesen und zur Kenntnis genommen zu haben. alpWeb e.U. geht davon aus, dass der Kunde bei der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit als voll geschäftsfähig gilt. Eine Prüfungspflicht für alpWeb e.U. besteht nicht. Sollte der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, so geht die Haftung auf den Erziehungsberechtigten über.

3. Preise

3.1 Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot oder im Bestellformular angeführten Preise. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Lohn- und Materialkosten oder vom Auftragnehmer zu entrichtende Abgaben bis zum Zeitpunkt der Lieferung erhöhen, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen und dem Auftraggeber ab dem auf die Erhöhung folgenden Monatsbeginn anzulasten.

3.2 Versandkosten (einschließlich etwaiger Versicherungskosten) ab unserem Geschäftssitz werden gesondert berechnet, wenn nichts anderes vereinbart wird.

3.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

3.4 Alle Gebühren und Steuern (insbesondere USt.) werden aufgrund der jeweils gültigen Gesetzeslage be-rechnet. Falls die Abgabenbehörden darüber hinaus nachträglich Steuern oder Abgaben vorschreiben, gehen diese zu Lasten des Auftraggebers.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug am Ort unserer Niederlas-sung auf das Ihnen genannte Konto zu leisten. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail. Diese werden an die uns bekannte E-Mailadresse gesendet. Die Zusendung der Rechnung per Post erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung.

4.2 Für den Fall, dass der Kunde nach der Zahlungserinnerung mit der Zahlung in Verzug gerät, ist alpWeb e.U. berechtigt, die Internetpräsenz, Shop und alle Angebote, die auf Webservern von alpWeb e.U. laufen, sofort zu deaktivieren. Insbesondere gilt für Domains, dass diese bis zur vollständigen Bezahlung aus unseren DNS Servern gelöscht werden und somit nicht mehr erreichbar sind. Für die Zeit der Löschung und den Zeitraum der Wiedererreichbarkeit von Domains übernimmt alpWeb e.U. keine Haftung für Schäden, Folgeschäden sowie entgangenem Gewinn.

4.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, alpWeb e.U. die ent-stehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

4.4 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann alpWeb e.U. sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kun-den abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

4.5 Weiters ist alpWeb e.U. nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Be-trages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

4.6 Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist ausge-schlossen. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden aufgrund von Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

4.7 Zahlungen werden immer auf die älteste offene Forderung angerechnet.

5. Termine

5.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von alpWeb e.U. schriftlich zu bestätigen.

5.2 Verzögert sich die Lieferung/Leistung von alpWeb e.U. aus Gründen, die die Agentur nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Agentur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.3 Befindet sich alpWeb e.U. in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er alpWeb e.U. schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

6.1 Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. alpWeb e.U. stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus.

6.2 Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d. h., 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch‐künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme nach Mahnung durch alpWeb e.U. auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

6.3 Eine Nichtabnahme der reklamierten Korrektur in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d. h., alpWeb e.U. behält den Vergütungsan-spruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

7. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

7.1 alpWeb e.U. ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).

7.2 Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden. alpWeb e.U. wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.

7.3 Soweit alpWeb e.U. notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Agentur.

7.4 In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.

7.5 Sollten im Rahmen von Fremdleistungen personenbezogene Daten weitergegeben werden, so wird ein Auftragsdatenverarbeitungsvertrag abgeschlossen, um die Datensicherheit zu gewährleisten. Genaue Angaben finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.alpweb.at/datenschutz.

8. Social Media Kanäle und Suchmaschinenwerbung

8.1 alpWeb e.U. weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von Social Media Kanälen und Suchmaschinenwerbung (z.B. Facebook, Google AdWords im Folgenden kurz: Anbieter) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und –auftritte aus beliebigen Grund abzu-lehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von alpWeb e.U. nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und –auftritte grundlos entfernt werden. alpWeb e.U. arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat und legt diese auch einem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. alpWeb e.U. beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von Social Media Kanälen und Such-maschinenmarketing-Anbieter einzuhalten.

9. Webhost-Pakete

9.1 alpWeb e.U. stellt ausschließlich den Speicherplatz sowie alle anfallenden Wartungs- und teilweise Sup-portdienste zur Verfügung.

9.2 Die Laufzeit der Webhosting-Produkte beträgt ein Jahr und wird, sofern nicht 1 Monat vor Jahresende schriftlich per Email oder Brief gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert. Der Webhost wird ein Jahr im Voraus verrechnet, alpWeb e.U. behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug den gesamten Webauftritt zu sperren.

9.3 Der Kunde erhält zur Pflege seines virtuellen Hosts/Servers eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sein Passwort über ein Onli-ne-Verwaltungstool zu ändern. Änderungen des Passwortes müssen alpWeb e.U. unter Nennung des neuen Passwortes aus rechtlichen Gründen unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.

9.4 Soweit Daten auf alpWeb e.U. Webserver – gleich welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. alpWeb e.U. Webserver werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. alpWeb e.U. übernimmt in keinster Weise Garantien für die Daten auf Webservern oder Backups. Regelmäßige Backups obliegen der Sorgfaltspflicht des Kunden. Keine Form von Haftung und Schadenersatz, die sich auf Verlust von Daten bezieht, wird von alpWeb e.U. übernommen.

9.5 Die Kunden von alpWeb e.U. sind allein verantwortlich für den Inhalt ihrer Webseiten, den Inhalt der von ihnen versandten E-Mails und die daraus resultierenden Konsequenzen. Das Versenden von Massen-Emails (SPAM) sowie Massen-Postings in Newsgroups ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet alle notwendigen Da-ten für die Einhaltung des E-Commerce Gesetzes bereitzustellen oder gegebenenfalls selbst für die Veröffent-lichung, dieser auf seiner Webseite zu sorgen.

9.6 Sie sind weiters für die Wahrung sämtlicher Lizenz- und Copyrightrechte verantwortlich. Material dass gegen geltende Gesetze wie z.B. das Copyright-, Wiederbetätigungs- oder Pornographiegesetz verstößt und verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen ist auf den Webseiten verboten.

9.7 Das Betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen von alpWeb e.U. nachteilig beeinflussen, sind nicht erlaubt. Insbesondere werden folgende Inhalte nicht geduldet: File Downloadseiten (MPEG, AVI, MP3 u.a.), Banner(tausch) -systeme, Chatsysteme, Portal eCommerce-Shops, Massenmailskripte, Online Spiele, Bilddatenbanken, Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt), Internetsei-ten mit radikal politisch oder religiösen Inhalten. Welche Inhalte unter einen dieser Punkte fallen, liegt im Ermessen von alpWeb e.U.

9.8 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die ggf. von ihm online gestellten HTML-Formulare, PHP-, Phy-ton-, Perlscripte, CGI- und Java-Programme etc. keine Sicherheitsrisiken für die Server darstellen, sowie dass die Rechnerkapazitäten von alpWeb e.U. nicht durch fehlerhafte Programmierung übermäßig belastet, über-lastet oder blockiert werden. In diesem Fall ist alpWeb e.U. zur Deaktivierung der betroffenen Präsenz be-rechtigt. Bei gewünschtem Betrieb von Bannertauschsystemen, Countersystemen, Besuchertauschsystemen oder anderen serverseitigen Skripten / Programmen muss sich der Kunde vor Installation mit alpWeb e.U. absprechen und eine schriftliche Genehmigung einholen.

9.9 Schadensersatzforderungen für Ausfälle die von Programmen oder Skripten des Kunden verursacht werden, behalten wir uns vor.

10. Domain

10.1 Für eigene Domains fallen jährlich zusätzliche Gebühren von nicat, denic, internic bzw. der zuständigen Agentur an. Diese Gebühr wird von alpWeb e.U. an den Benutzer ein Jahr im Voraus verrechnet.

10.2 Die Laufzeit von Internet-Domains beträgt 1 Jahr und wird, sofern nicht 1 Monat vor Ablauf des jeweiligen Registrierungszeitraumes gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert. Domains können nach bereits erfolgter Registrierung nicht sofort gekündigt werden. Es müssen die Laufzeiten der jeweiligen Registrierungsstellen eingehalten werden. Angefallene Registrierungskosten können in keinem Fall rückerstattet werden.

10.3 alpWeb e.U. erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwi-schen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die jeweilige zuständige Do-mainvergabestelle oder eine andere Stelle erfolgen.

10.4 Der Kunde verpflichtet sich, die offiziellen Vergaberichtlinien sowie die AGB´s der jeweiligen Registrie-rungsstelle einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter (Namens- und Markenrecht) zu verstoßen. Der Kunde hat zu prüfen, ob der gewünschte Domainname kein eingetragenes Warenzeichen oder Patent verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass alpWeb e.U. von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, alpWeb e.U. schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns das Recht zur Sperrung der betreffenden Domain vor.

10.5 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, als österreichische “at” – Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an NIC-AT oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von alpWeb e.U. unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde.

11. Eigenwerbung

11.1 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass alpWeb e.U. die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in ihren öffentlichen Galerien auf der Website ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch alpWeb e.U. bearbeiteten Webseite nebst E‐Mail‐Adresse des Auftraggebers wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet alpWeb e.U., an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Website anzubringen.

12. Pflichten des Kunden, Haftung des Kunden

12.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urhe-ber‐ und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür ein-zuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts‐ und Copyright‐Verletzungen gehen voll zulasten des Auf-traggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die alpWeb e.U. beschafft hat. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt alpWeb e.U. von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen alpWeb e.U. stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

12.2 Der Auftraggeber sorgt weiters dafür, dass alpWeb e.U. auch ohne dessen ausdrückliche Aufforderung, alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und alpWeb e.U. von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Be-deutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Auftragserfül-lung bekannt werden.

13. Gewährleistung und Haftung

13.1 alpWeb e.U. verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere uns überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Wir verpflichten uns bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z. B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Scha-densersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Un-möglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet alpWeb e.U. bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

13.2 Jegliche Gewährleistung im Falle unsachgemäßer Handhabung der gelieferten Ware ist ausgeschlossen.

13.3 Wird die Tätigkeit unter Einschaltung eines Dritten durchgeführt, so gelten nach Gesetz und den Ge-schäftsbedingungen des Dritten entstehende Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegen den Dritten als auf den Auftraggeber abgetreten.

13.4 Wir weisen darauf hin, dass auf der Website eingesetzte Fremd‐Programme (Gästebücher, Fomular‐Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. alpWeb e.U. haftet nicht für durch Mängel an Fremd‐Programmen hervorgerufene Schäden.

13.5 alpWeb e.U. kann für Ausfälle der Datenübermittlung, infolge von Ausfällen, die nicht dem Einflussbereich von alpWeb e.U. unterstehen sowie bei besonderen Umständen (z.B. Umorganisation oder Wartung) nicht haftbar gemacht werden.

14. Rücktrittsrecht

14.1 Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,

a) für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden von alpWeb e.U. ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenem Brief vom Vertrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb einer angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird.

b) Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Datentransportsperren entbinden alpWeb e.U. von der Lieferverpflichtung, bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferfrist.

c) Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung von alpWeb e.U. möglich. Im Fall eines Stornos hat alpWeb e.U. das Recht, neben den erbrachten Leistungen und auf-gelaufenen Kosten eine angemessene Stornogebühr zu verrechnen.

14.2 alpWeb e.U. ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,

a) wenn die Ausführung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistungen aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird.

b) wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers entstanden sind und dieser auf Begehren von alpWeb e.U. weder Vorauszahlung leistet noch vor Erbringen der Dienstleistung(en) eine taugliche Sicherheit erbringt.

c) wenn der Kunde wiederholt gegen die akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und aggressives Mailing, die Benutzung seines Webauftritts zur Übertragung oder Publizierung von Jugend gefährdenden Inhalten oder anderen Obszönitäten, raub-kopierter Software, Drohungen, Belästigung oder zur Schädigung Anderer.

d) Der Rücktritt kann auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Dienstleistung aus obigen Gründen erklärt werden.

15. Datenschutz

15.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses EDV-mäßig gespeichert und automatisiert verarbeitet werden. Er ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich beim Anbieter abzufragen. Unsere Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.alpweb.at/datenschutz.

15.2 Der Kunde stellt alpWeb e.U. von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

16. Abtretungsverbot

16.1 Die Rechte des Kunden aus den mit alpWeb e.U. getätigten Geschäften sind nicht übertragbar.

17. Gerichtsstand

17.1 Soweit nicht anders vereinbart und vorbehaltlich zwingender Bestimmungen des Konsumentenschutzge-setzes gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für Vertragsbezie-hungen mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die Bestimmungen dieser Allge-meinen Geschäftsbedingungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Best-immungen vorsieht.

17.2 Als Gerichtsstand gilt Zell am See als vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.

Stand: Mai 2018

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